AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Optemus

Inhaber:

Timm Lehmann
Osterland 6a
31832 Springe

Stand: Juli 2026

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen Optemus, Inhaber Timm Lehmann, Osterland 6a, 31832 Springe (nachfolgend „Optemus“), und ihren Kunden über die Nutzung der angebotenen Softwarelösungen.

(2) Die Leistungen richten sich sowohl an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB als auch an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

(3) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Optemus stellt eine lokal betriebene Software zur Anonymisierung und Pseudonymisierung von Dokumenten bereit.

(2) Die Software ermöglicht insbesondere die Erkennung, Schwärzung und Pseudonymisierung personenbezogener Daten in PDF- und Bilddateien.

(3) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website oder im Bestellprozess.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

(2) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde den Bestellprozess abschließt und die Bestellung durch Optemus bestätigt wird.

(3) Die Zahlungsabwicklung kann über externe Zahlungsdienstleister erfolgen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung veröffentlichten Preise.

(2) Die Abrechnung erfolgt je nach gewähltem Tarif monatlich, jährlich oder als Einmallizenz.

(3) Rechnungen werden elektronisch übermittelt.

(4) Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, kann Optemus die Lizenz sperren oder die Aktivierung verweigern.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

(1) Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Lizenzmodell.

(2) Abonnements verlängern sich automatisch um die gewählte Laufzeit, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden.

(3) Bereits gezahlte Gebühren werden nur insoweit erstattet, wie dies gesetzlich vorgeschrieben ist.

§ 6 Testversion

(1) Optemus kann eine zeitlich begrenzte Testversion bereitstellen.

(2) Die Testversion wird unentgeltlich und ohne Anspruch auf bestimmte Funktionen oder eine bestimmte Verfügbarkeit bereitgestellt.

(3) Nach Ablauf der Testphase ist zur weiteren Nutzung der Erwerb einer gültigen Lizenz erforderlich.

§ 7 Nutzung der Software

(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht.

(2) Die Software darf ausschließlich für eigene geschäftliche oder private Zwecke genutzt werden.

(3) Eine Weitergabe der Software an Dritte ist ohne Zustimmung von Optemus unzulässig.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder anderweitig den Quellcode zu ermitteln, soweit dies gesetzlich nicht zwingend zulässig ist.

§ 8 Lokale Verarbeitung und Datenschutz

(1) Dokumentinhalte werden grundsätzlich ausschließlich lokal auf dem Endgerät des Kunden verarbeitet.

(2) Dokumentinhalte werden nicht an Optemus übertragen.

(3) Zur Lizenzprüfung können ausschließlich folgende Daten verarbeitet werden:

- gehashte Gerätekennung,
- Lizenzschlüssel,
- Programmname und Versionsnummer,
- Aufrufkontext der Lizenzprüfung.

(4) Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

§ 9 Erkennung personenbezogener Daten

(1) Die Software unterstützt den Nutzer bei der Erkennung und Verarbeitung personenbezogener Daten.

(2) Die Erkennungsleistung hängt insbesondere von Qualität, Struktur und Lesbarkeit der verarbeiteten Dokumente ab.

(3) Eine vollständige oder fehlerfreie Erkennung sämtlicher personenbezogener Daten wird ausdrücklich nicht geschuldet.

(4) Die abschließende Prüfung der Verarbeitungsergebnisse obliegt ausschließlich dem Kunden.

(5) Optemus stellt eine Assistenzsoftware dar und trifft keine automatischen rechtlichen Bewertungen.

§ 10 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich,

- nur rechtmäßig erlangte Dokumente zu verarbeiten,
- die Verarbeitungsergebnisse vor Weitergabe eigenständig zu prüfen,
- die Software nicht missbräuchlich einzusetzen,
- Zugangsdaten und Lizenzschlüssel geheim zu halten.

§ 11 Verfügbarkeit und Updates

(1) Optemus bemüht sich um eine möglichst störungsfreie Bereitstellung der Lizenzinfrastruktur.

(2) Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder technische Störungen können zeitweise Einschränkungen verursachen.

(3) Optemus ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und Updates bereitzustellen, soweit der Vertragszweck hierdurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

§ 12 Haftung

(1) Optemus haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Optemus nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Eine Haftung für nicht erkannte, unvollständig anonymisierte oder fehlerhaft pseudonymisierte Daten ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

(4) Für Entscheidungen oder Handlungen, die auf Grundlage der Verarbeitungsergebnisse getroffen werden, trägt der Kunde die Verantwortung.

(5) Eine Haftung für Datenverlust, entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

§ 13 Höhere Gewalt

Optemus haftet nicht für Verzögerungen oder Ausfälle aufgrund höherer Gewalt, insbesondere Naturkatastrophen, Stromausfällen, Cyberangriffen, behördlichen Maßnahmen oder Internetausfällen.

§ 14 Änderungen der Software

Optemus ist berechtigt, Funktionen der Software weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu ändern, soweit dadurch der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Hannover.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichte Fassung dieser AGB.